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Die Drogenpräventionspolitik Usbekistans und ihre Umsetzung

Analyse der Drogensituation in Usbekistan für das Jahr 2014

Die Eindämmung der Verbreitung von Drogen sowie die Suchtprävention stellte eine internationale Herausforderung dar, mit der sich das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung UNODC (United Nations Office on Drugs and Crime) seit vielen Jahren intensiv beschäftigt. Ein Thema das vor keinen Landes- und Kulturgrenzen halt macht. Es ist kein Geheimnis, dass die Verbreitung von Drogen eine Bedrohung für alle sozialen, wirtschaftlichen und politischen Ressourcen eines Staates darstellt, auch für Usbekistan.

Im Rahmen der Überwachung der Drogenkonsum wurden in den letzten Jahren verstärkt Maßnahmen zur Reduzierung der Drogennachfrage und Einschränkung des illegalen Handels ergriffen. Aus der intensiven Zusammenarbeit mit der UNODC wurden vom Ministerium und Nationales Zentrum für Drogenkontrolle jetzt erste Ergebnisse der Entwicklungen vorgelegt.

Das von der staatlichen Kommission für Drogenkontrolle umfassende Maßnahmenprogramm zum Drogenmissbrauch zeigt zunehmend in der Bevölkerung Wirkung, wie aus dem Bericht für die Jahre 2011-2015 hervorgeht.

Im Rahmen des Programms wurde die materiell-technische Ausstattung stark verbessert sowie personelle Kapazitäten der Strafverfolgungsbehörden verstärkt, eine Modernisierung und Entwicklung der Drogentherapie-Service erreicht. Die Zusammenarbeit mit internationalen Institutionen zur Bekämpfung des Drogenhandels und Durchführung von gezielten Aktionen haben erfolgreich zur Einschränkung bzw. Reduzierung des Drogenhandels geführt und weitere Drogenabhängigkeiten verhindert, so dass in allen Bereichen rückläufige Zahlen zu verzeichnen sind. Alle Maßnahmen führten zu einer deutlichen Verbesserung der Situation in Usbekistan und weiteren Einschränkung bei der Verbreitung und Anwendung von Drogen.

Die Bekämpfung des Drogenhandels steht an erster Stelle…

Bei der Entwicklung von zielgerichteten Maßnahmen wurden die einzelnen Schritte analysiert um den weiteren Drogenhandel, sowie die Verbreitungskanäle zu identifizieren. Die Rechtsschutzorgane Usbekistans haben wie schon in den letzten Jahren in umfangreichen Operationen den Drogenhandel mit dem Ziel bekämpft den Drogenhandel und Missbrauch in 2014 noch deutlicher zu reduzieren. Wie die vorliegenden Zahlen zeigen, wurden in 2014 6.698 Fälle gemeldet, zum Vergleich: in 2013 waren es noch 7.680 Drogendelikte, darunter fallen Umsatz, Schmuggel, unerlaubter Anbau von Sucht-Pflanzen und andere Drogendelikte.

Drogendelikte in Usbekistan in 2013-2014

Im illegalen Handel wurden mehr als 2.298 kg Drogen beschlagnahmt; (2. 326 kg*), darunter waren Heroin - 106,5 kg. (121,6 ), Opium - 881,9 kg. (851,3 kg), Marihuana - 802,9 kg. (873,5 kg*), Haschisch - 100 kg. (143,3 kg*) und Kokain - 336,3 kg (406,3 kg*) * Werte vom Vorjahr, 2014

Sicherstellung von Drogen im Jahr 2014 in Regionen Usbekistans

Die wichtigsten Bemühungen der Strafverfolgungsbehörden bei der Verhütung und Bekämpfung der kriminellen Aktivitäten von interregionalen Drogenhändlern, war die Identifizierung der Kanäle für den Drogenschmuggel und die Sicherung an den Staatsgrenzen.

Zwei Beispiele: • am 18. Februar 2014 wurde in Termez, im Stadtteil Surkhandarya Region ein Bürger aus Afghanistan festgenommen, der versuchte, illegal die Staatsgrenze am Amu Darya Fluss mit einem Gummiboot zu überschreiten und 64,6 kg Opium aus Afghanistan einschleusen wollte… • am 3. und 13. März 2014 wurde in einer Sonderbetriebsstätte im Gebiet Bulungur, ein Stadtteil in der Region von Samarkand, die Aktivitäten krimineller Gruppen aufgedeckt, die den Transport von Drogen aus Tadschikistan organisierten. Es wurden 45 kg Opium gefunden und beschlagnahmt. In weiteren Aktionen wurde der organisierte Drogenschmuggel aus Tadschikistan im Gebiet Zangiata Stadtteil Tashkent, in der Region Samarkand , in der Region Surkhandarya , sowie Drogen im Hoheitsgebiet Altynsay beschlagnahmt.

Verstärkung von strengen Kontrollen …

Es ist üblich, dass an den Landesgrenzen und bei der Überschreitung von Hoheitsgebieten strenge Kontrollen und Inspektion der Fahrzeuge durchgeführt werden, um die Effizienz zur Erkennung und Verbreitung des Drogenhandels und deren Kanäle über die Staatsgrenze hinaus zu verbessern. Die verstärkt durchgeführten Prüfungen führten zum Erfolg…

Beispiele: So wurden zum Beispiel am 8. Oktober 2014 in der Region Buchara bei der Inspektion eines Güterzuges auf dem Weg in Richtung "Turkmenistan - Usbekistan" 5,8 kg Heroin unter einem Auto gefunden und beschlagnahmt; • am 19. Dezember 2014 wurde bei der Inspektion eines Güterzuges, der das Usbekische Gebiet auf dem Weg in Richtung "Tadschikistan - Litauen" durchfuhr, bei der Zollstation "Bekabad" in der Tashkent Region, 6,8 kg Heroin im Auto gefunden und beschlagnahmt. Ein weiteres Ziel von Maßnahmen zur Drogenbekämpfung in Usbekistan ist die Identifizierung von illegalem Anbau von Sucht Pflanzen, so wie die Verhinderung von Straftaten die im Bezug mit dem Drogenhandel stehen. Es wurde eine zweistufige umfassende angelegte Operation «2014 Black Poppy» durchgeführt. Als Ergebnis der organisatorischen und operativen Präventivsuchaktivitäten wurde der Anbau von illegaler Suchtpflanzenzucht aufgedeckt und auf einer Fläche von 6.692 qm zerstört. Während der Operation «Black Poppy» – wurden 2014 2.900 Drogendelikte aufgedeckt und 852 kg Drogen beschlagnahmt.

Verstärkung der Informationsanalytischen und technischen Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden

Die im vergangenen Jahr 2014 durchgeführten Aktivitäten haben zur Verbesserung der Informationsanalytischen und technischen Leistungsfähigkeit der Behörden der Republik Usbekistan bei der Bekämpfung des Drogenhandels geführt. Um den Informationsaustausch und die Organisation der zentralen Datenverarbeitung zu verbessern, wurde eine Datenbank auf der Basis der modernen Informations- und Analyse-Software «IBM i2» entwickelt, die im Rahmen internationalen Projekte zur Verfügung gestellt wurde. Das Programm wurde in den Analyseabteilungen der Behörden für innere Angelegenheiten der Uzbekistan installiert. Für die effektive Nutzung der erfassten Daten und Betriebsinformationen wurden die Mitarbeiter der analytischen Abteilung des Innenministeriums, Nationalen Sicherheitsdienstes, Border Service Nationalen Sicherheitsdienstes, Staatliche Zollkomitee und der Generalstaatsanwaltschaft am National Center für Drogenkontrolle ausführlich geschult. Derzeit ist eine Nationale ressortübergreifende Datenbanksystem (ähnlich wie bei den Strafverfolgungssystemen der EU-Länder) im Aufbau. Um die Erkennung von Drogenschmuggel über die Staatsgrenze zu verbessern, wurden zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der technischen Leistungsfähigkeit der zuständigen Behörden des Landes getroffen. Zur modernen Ausstattung der technischen Kontrolle wurde eine Reihe von Checkpoints von der Republik Usbekistan mit großen stationären und mobilen Scannern ausgestattet. Im Juni 2015 wurde der nationale Sicherheitsdienst im Rahmen einer Regierungsvereinbarung von 2001 zur Unterstützung im Kampf gegen Drogen, von den USA mit 20 Amphibienfahrzeuge des Herstellers MAN ausgestattet.

PRÄVALENZ, Trends im Drogenmissbrauch…

Die Analyse der Drogensituation in Usbekistan im Jahr 2014 bestätigt die anhaltend positive Entwicklung in den epidemiologischen Schlüsselindikatoren. Die Zahl der Drogenabhängigen, die unter der Beobachtung der Apotheken registriert sind, sank um 1.353 und belief sich auf 14.692, im Vergleich zum Vorjahr waren es noch 16.045 Fälle. Die Zahl der Drogenabhängigen, die Drogen injizieren, verringerte sich und belief auf 5.110 Fälle, (6.809 im Vorjahr) das entspricht einem Rückgang um - 34,8% aus der Gesamtzahl der registrierten Drogenabhängigen.

Die Zahl der injizierenden Drogenkonsumenten in der Zeit von 2005-2014

Suchtprävention, bevor es zu spät ist…

Im Berichtsjahr 2015 wurde eine große Aufmerksamkeit auf die präventive Arbeit gelegt. Hauptziele waren die Reduzierung der Nachfrage nach Drogen und anderen psychoaktiven Substanzen, Abnahme der Zahl der Personen, die zur Gruppe mit einem hohem Risiko bei der Sucht und im Drogenkonsum zählen. Es wurden regionale Workshops für die stellvertretenden Direktoren von Schulen in der Bildungsarbeit, führende Ausbilder und Lehrer des Bildungsbereich zur Prävention mit einem eigenen Thema: "Grundlagen der gesunden Lebensweise" eingeführt, um die Wirksamkeit der Bildungs- und Aufklärungsarbeit mit Schülern und im Jugendbereich zu steigern. Ein wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Drogendelikten ist die Prävention in den Seminaren. Sie ist ein entscheidender Schlüssel um die Kriminalität und Ausbreitung der Drogensucht weiter einzuschränken und die weitere Verbreitung von HIV zu vermeiden. Um eine methodische Anleitung zur Verfügung zu stellen, hat das Ministerium für öffentliche Bildung gemeinsam mit dem republikanischen Information Centre und dem Tashkent Islamic University – Ausbildungskurse für 325 Experten organisiert, in denen auch geistige und moralische Werte vermittelt werden. In Workshops für Lehrer werden im einem eigens entwickelten 18-Stunden-Programm zur Prävention und Früherkennung einer Abhängigkeit von psychoaktiven Substanzen bei Kindern und Jugendlichen fachkundiges Wissen vermittelt.

Die von Ministerien, Behörden und öffentlichen Organisationen ergriffenen Maßnahmen dienen primär der Prävention des Drogenkonsums unter den verschiedenen Bevölkerungsgruppen, vor allem bei der Jugend. Insbesondere wurden für die in der Suchtmedizin tätigen Ärzte 7.338 Vorträge, sowie 3.087 Seminare durchgeführt. In den Medien wurde darüber 632 mal ausführlich berichtet. Die in der Drogen-Behandlung involvierten Institutionen Usbekistans haben 2.526 Beratungen rund um die Uhr über „Hotlines“, für die Bevölkerung durchgeführt. In einer weiteren Aktion wurde eine groß angelegte Kampagne zum Internationalen Tag gegen Drogenmissbrauch durchgeführt. Unterstützt wurde die Aktion durch eine einmonatige Kampagne im Kampf gegen Drogenmissbrauch durch die Regionalkommission für Drogenbekämpfung des Ministerrats der Republik Karakalpakstan und Tashkent Stadt khokimiyats (Verwaltungen). Die organisierten Veranstaltungen beinhalteten eine Reihe von präventiven Vorträgen und Seminare an der sich auch Organisationen der Zivilgesellschaft beteiligten.

Ein öffentlichkeitswirksames Ereignis fand am 29.6.15 statt, anlässlich des bevorstehenden Internationalen Anti-Drogen-Tages. Die vom Nationalen Sicherheitsdienst beschlagnahmten Drogen (775 kg Opium, 309 kg Marihuana, 133,3 kg Heroin, 93,2 kg Haschisch) wurden von den Strafverfolgungsbehörden der Republik Usbekistan öffentlich verbrannt. An der Zeremonie nahmen auch Vertreter des diplomatischen Korps und in Usbekistan akkreditierten internationale Organisationen teil.

Stärkung der Kapazitäten der medikamentösen Behandlung und Ausbau der Serviceleistungen

Wie schon in den zurückliegenden Jahren wurden Maßnahmen ergriffen, um die Aktivitäten der Drogenbehandlungsdiensten weiter zu verbessern. Im Jahr 2014, in Fergana Stadt, wurde ein neues Gebäude der regionalen Drogenbehandlungsklinik mit allen Struktureinheiten der Ambulanz in Auftrag gegeben. Der Bau eines stationären Klinikgebäudes ist noch in diesem Jahr, für 2015 geplant. Ebenfalls ist ein Bauprojekt für Buchara und Navoi zur regionalen medikamentösen Behandlung in Kliniken in einem Investitionsprogramm 2015-2016 enthalten. Für die Entwicklung von dringender Pflegefällen wurden in Buchara, Kashkadarya, Namangan und Samarkand regionalen medikamentöse Behandlungen in Kliniken, neue Intensivräume eingerichtet und mit medizinischen Geräten ausgestattet. Die technische Unterstützung findet im Rahmen des UNODC-Projekt GLO / J71 "Treatnet II – zur Behandlung von Drogensucht und seine Folgen für die Gesundheit " statt. Auch im Rahmen des Projektes "Naloxon" wurde Medizin für die medikamentöse Behandlung in Kliniken der Republik erworben, eben so wie "Die Anwendung der Blocker der Opiat-Rezeptoren in Opiatabhängigkeit". Hierzu wurde ein Leitlinien Buch veröffentlicht und unter Narkologen verteilt.

Internationale Zusammenarbeit im Jahr 2014

wurden umfassende Leistungen mit großem Aufwand erbracht, um die Erfüllung der internationalen Verpflichtungen Usbekistans im gesetzlichen Rahmen der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit in der Drogenkontrolle zu gewährleisten. Im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit, am 3. bis 15. Mai 2014 wurde eine Delegation Usbekistans für eine Studienreise in die USA eingeladen, bei dem ein Treffen mit Michele Leonhart, Administrator der US Drug Enforcement Administration stattfand. Im Treffen wurden Fragen über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Drogenhandels erörtertet. In der usbekisch-amerikanischen Anti-Drogen-Zusammenarbeit, wurde eine Reihe von Änderungsanträgen für ein Abkommen zwischen den Regierungen der Republik Usbekistan und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Unterstützung im Bereich der Drogenkontrolle und Durchsetzung von Vereinbarungen vom 14. August 2001 unterzeichnet.

Um die Effizienz der usbekisch-russischen Anti-Drogen-Zusammenarbeit zu erhöhen, wurde vom Ministerium für Innere Angelegenheiten der Republik Usbekistan und der Federal Drug Control Service der Russischen Föderation ein Protokoll über den Austausch von Forschungsergebnissen mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen unterzeichnet, das eine Transparenz für den beschlagnahmten Umsatz von Drogen festlegt. (10. Dezember 2014, Taschkent). Die Durchführung des Abkommens zwischen den SOZ-Staaten über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des illegalen Handels mit Suchtstoffen und psychotropen Stoffen und deren Vorstufen vom 17. Juni 2004 wurde gewährleistet. Die Delegationen der Republik Usbekistan wurden in der Sitzung der Leiter der zuständigen Stellen der SCO-Mitgliedsstaaten ermächtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels zu ergreifen. (19. Juni 2014 Duschanbe). Die Ausarbeitungen der Maßnahmen wurden im Rahmen des Central Asian Regional Informations- und Koordinationszentrum für die Bekämpfung des illegalen Handels mit Suchtstoffen und psychotropen Substanzen und deren Vorstufen durchgeführt. Vertreter der National Information- und Analysenzentrum für Drogenkontrolle (NIACDC) haben an den Sitzungen des Rates der nationalen Koordinatoren der CARICC teilgenommen. Die Entscheidung über die Organisation des Zentrums wurde in der letzten Sitzung des Rates am 9. Dezember 2014 in Almaty angenommen. Die Koordination der Umsetzung einer Reihe von internationalen Projekten von UNODC und OSZE, sind auf die Verbesserung der materiell-technischen und personellen Kapazitäten der Ministerien und Abteilungen der Republik ausgerichtet sind, wurden durchgeführt.

Es wurden Schulungen, Seminare und Workshops im Rahmen von Projekten organisiert um die Effizienz und Leistungsfähigkeit der zuständigen Behörden der Republik Usbekistans zu verbessern. Im Jahr 2014 nahmen 146 Mitarbeiter der zuständigen Behörden der Republik Usbekistans an Schulungen und Seminaren an der Bekämpfung des Drogenhandels, Prävention und Behandlung von Sucht teil. Es gab Treffen und Gespräche mit den Führern und den Vertretern der zuständigen Behörden der anderen Staaten auf der Basis von NIACDC sowie mit den Mitarbeitern der internationalen Organisationen (UNODC, der OSZE und der Europäischen Kommission). Die aktuellen Angebote und Schwerpunkte der Aktivitäten im Bereich der Bekämpfung des illegalen Drogenhandels, die im beiderseitigen Interesse sind, wurden bei den erwähnten Sitzungen erörtert. 

 

Redaktionelle Bearbeitung USBEKISTAN-ONLINE GERHARD BIRKL 7/2015

Quelle: Botschaft der Republik Usbekistan/ Nationales Zentrum für Drogenkontrolle beim Ministerkabinett der Republik Usbekistan

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