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Rundtischgespräch zur Vorbereitung der Wahlen in Usbekistan - Wahl des Präsidenten am 4.12.2016

Rundtischgespräch zur Vorbereitung der Wahlen in Usbekistan - Wahl des Präsidenten am 4.12.2016

Der am 30. Januar 1938 geborene usbekische Staatspräsident Islom Karimov ist völlig überraschend am 2. September 2016 verstorben. Daher lud S.E. Herr Botschafter Dr. Durbek Amanov am 25. Oktober 2016 in die Usbekische Botschaft in Berlin ein. Das zentralasiatische Land an der Seidenstraße wählt demnächst ein neues Staatsoberhaupt. Das Thema des Rundtischgesprächs lautete: „Demokratische Standards zur Vorbereitung und Durchführung der Präsidentschaftswahlen in der Republik Usbekistan.“

Aus Usbekistan angereist kam Prof. Dr. Akmal Saidov. Er ist „Vorsitzender des Ausschusses für demokratische Institutionen, nichtstaatlicher Organisationen und Selbstverwaltungsorgane der Bürger der Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis (Parlament) der Republik Usbekistan.“ Moderiert wurde das Rundtischgespräch von Prof. Dr. Edgar Klose. Er ist 1. Vorsitzenden des „Märkischen Instituts für Technologie- und Innovationsförderung e. V.“ (MITI) mit Sitz in Strausberg. Prof. Klose wies darauf hin: „Der Tod von Herrn Staatspräsidenten Karimov ist wirklich ein sehr schwerer Verlust für das Land. Er war es, der Usbekistan seit der Unabhängigkeit im Jahre 1991 sehr gut vorangebracht hat.“ Der Botschafter erklärte, der zu Besuch in Berlin weilende Prof. Dr. Saidov habe Bundestagsabgeordneten aus allen Fraktionen persönlich den aktuellen Stand der Entwicklungen erklärt. Auch habe der hochrangige Gast aus Taschkent wichtige Gespräche mit Repräsentanten der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung und der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung geführt.

 

Prof. Saidov sagte: „Zu Deutschland hat mein Land seit unserer Staatsgründung wirklich ausgezeichnete Beziehungen. Deutschland war eines der ersten Länder, das unsere Unabhängigkeit unterstützt und anerkannt hat. Erfreulicherweise sind wir mittlerweile in der internationalen Weltgemeinschaft angekommen und aufgenommen worden.“ Er belegte das anhand einiger Zahlen: 170 Staaten haben die Unabhängigkeit Usbekistans völkerrechtlich anerkannt. Zu 130 Ländern unterhält Usbekistan diplomatische Beziehungen. In Taschkent haben mehr als 60 Staaten ihre Botschaften eröffnet. Usbekistan hat in 44 Ländern diplomatische Vertretungen errichtet. Dort sind Botschafter, Konsuln und ständige Vertreter für die usbekischen Interessen im Ausland und an internationalen Organisationen ständig im Einsatz. Über 200 internationale Verträge wurden seit der Unabhängigkeit ratifiziert. In Usbekistan kann man über 40 kulturelle Zentren vorweisen, darunter auch das deutsche. 16 große Religionen leben friedlich im Land und können sich allesamt frei entfalten. „Der plötzliche Tod des Staatspräsidenten hat uns Usbeken allesamt sehr traurig gemacht. Nun müssen wir zum Wohle des Landes unser Augenmerk aber nach vorne richten und ein neues Staatsoberhaupt wählen. Dazu werden wir wie bei allen vorangegangenen Wahlen zuvor geschehen auch wieder zahlreiche neutrale Wahlbeobachter aus aller Welt zu uns einladen“, so Prof. Akmal Saidov.

Unter den geladenen Gästen traf man u. a. den Ehrenpräsidenten der „Preußischen Gesellschaft“, Dipl.-Ing. Volker Tschapke an. Er teilte mit: „So schmerzlich, ja so grausam der Tod des Staatspräsidenten Herrn Karimov auch ist, das Leben muss weitergehen. Da hat Herr Prof. Saidov mit seinen Ausführungen absolut Recht. Ein Land kann nicht im Stillstand verharren, weil der Präsident verstorben ist. Was im kleinen Rahmen gilt, gilt auch für den Staat. Stirbt in einer Familie beispielsweise überraschend der Vater, kann die Mutter von zwei heranwachsenden Kindern nicht regelrecht alles stehen und liegen lassen für unbestimmte Zeit. Die Kinder müssen weiterhin versorgt werden, sauber und adrett zur Schule gehen und dergleichen viel mehr. So lässt es sich auch auf ein Land übertragen.“ Der ehemalige Pankower Bezirksbürgermeister Alexander Lubawinski (SPD) gehört dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Der Parlamentarier sagte: „Seit der Unabhängigkeit hat Usbekistan große Fortschritte gemacht. Daher wünsche ich dem usbekischen Volk, dass der Nachfolger von Herrn Karimov das Land weiterhin gut führt und dass die sehr guten und freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern aufrechterhalten bleiben.“

Unser Fazit: Usbekistan trauert um seinen Präsidenten. Das ist verständlich, zumal Islom Karimov seit Staatsgründung 1991 im Amt war. Der erste Staatspräsident zu sein ist immer eine große Ehre und Besonderheit, bei jedem Land. Stirbt der Papst beispielsweise, endet damit ja nicht automatisch der Katholizismus. Es wird ein neuer Papst gewählt, der ja auch zugleich Staatspräsident des Vatikanstaates ist. So ist nun man der Lauf der Dinge. Der Tod gehört genauso zum Leben eines jeden Menschen wie die Geburt. Nicht allen politisch verantwortlichen Menschen ist beschieden, das ihnen anvertraute Amt immer bis zum Ende einer Wahlperiode ausüben zu können. (VTN)

Titelbild: Botschaft der Republik Usbekistan; Foto: ©M. Bobonazarov

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Informationen zur Wahlvorbereitung; Broschüre Usbekistan 25 Jahre Unabhängigkeit; Foto: ©M. Bobonazarov

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Gäste des Rundtischgesprächs in der Botschaft der Republik Usbekistan, Berlin: Foto: ©M. Bobonazarov

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Von Links: Dr. Andreas Hahn, Prof. Dr. Edgar Klose, Prof. Dr. Akmal Saidov; Foto: ©M.Bobonazarov

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Teilnehmer Rundtischgespräch in der Botschaft der Republik Usbekistan, Einladung durch S.E. Botschafter Dr. Durbek Amanov, Foto: ©M. Bobonazarov

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